Karlsruhe (pm/msc) Die Zahl der beim Sozialgericht Karlsruhe eingegangenen Klagen ist im Jahr 2020 deutlich unter denen des Vorjahres geblieben. Als möglichen Grund nennt das Sozialgericht die Corona-Pandemie.
Insgesamt gingen laut Sozialgericht 3690 Klagen (2019: 3971) und 268 Anträge auf einstweiligen Rechtsschutz (2019: 325) ein. Als möglichen Grund nennt das Gericht die Corona-Pandemie. Auch inhaltlich hätten sich die Richterinnen und Richter immer wieder mit dieser Thematik befassen müssen. Beispielsweise wurden von Empfänger*innen von SGB II-Leistungen Ansprüche auf Mehrbedarf an FFP2-Masken oder eines Laptops für Homeschooling geltend gemacht.
des Weiteren informierte das Gericht über die Coronabedingten geänderten Arbeitsabläufe. Neben der Umsetzung eines Hygienekonzepts im Gerichtsgebäude hätten die Mitarbeitenden verstärkt im Homeoffice gearbeitet. Die Richterinnen und Richter haben deshalb häufiger ohne mündliche Verhandlung durch Gerichtsbescheid entschieden, aber auch zunehmend Verhandlungen per Videokonferenz durchgeführt, heißt es.
Noch dazu seien alle Sitzungssäle mit geeigneter Technik ausgestattet worden. Aufgrund der Maßnahmen und der mittlerweile vollständig digitalisierten Verfahrensakten sei es zu keinem signifikanten Arbeitsrückstau gekommen. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer der Verfahren hat sich im Vergleich zum Vorjahr um 0,2 Monate verlängert und betrug im Jahr 2020 10,4 Monate.
Im Rahmen der Pressekonferenz stellte sich außerdem die neue Präsidentin des Karlsruher Sozialgerichts vor. Olivia Reissenberger-Safadi, die vorher als Vizepräsidentin des Freiburger Sozialgerichts tätig war, führt seit 25. Juli das Amt von Michael Zimmermann fort. Er geht in Ruhestand.
