Karlsruhe/Stuttgart (pol/da) Beamte des Zollfahndungsamtes Stuttgart haben am Dienstag einen mutmaßlichen Waffenschmuggler im Raum Karlsruhe festgenommen. Der 68-jährige russische Staatsangehörige Vladimir D. soll militärische Trägertechnologie im Wert von mehr als 1,7 Mio. Euro an militärische Empfänger in Russland geliefert haben. Die Beamten durchsuchten die Wohnung des Beschuldigten sowie Geschäftsräume in Baden-Württemberg.
Nach Angaben der Bundesstaatsanwaltschaft ist der Beschuldigte dringend verdächtig, gewerbsmäßig handelnd in den Jahren 2014 bis 2018 in bislang zwei bekannten Fällen gelistete Güter im Gesamtwert von ca. 1.712.900 Euro an militärische Empfänger in Russland ausgeführt zu haben. Bei den Waren handelte es sich um heißisostatische Pressen, die insbesondere beim Nachverdichten von Werkstücken in der Luft- und Raumfahrttechnik Anwendung finden und deshalb in Anhang I der EG-Dual-Use-VO Nr. 428/2009 aufgeführt sind. Sie seien für eine Verwendung im Bereich der militärischen Trägertechnologie besonders geeignet. Die Ausfuhr derartiger Güter nach Russland ist nach den Vorschriften der Russlandembargoverordnung verboten, wenn diese ganz oder teilweise für militärische Zwecke oder für einen militärischen Endnutzer bestimmt sind oder bestimmt sein können. Um die Ausfuhrkontrollen zu umgehen, soll der Beschuldigte seine Geschäfte über wechselnde Scheinempfänger durchgeführt, falsche Dokumente vorgelegt und technische Manipulationen an der Ware vorgenommen haben. Der 68-Jährige wurde am Dienstag dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt, der ihm den Haftbefehl eröffnet und den Vollzug von Untersuchungshaft angeordnet hat.
