Sechster Warnstreik beim SVP

Pforzheim (pm/amf) In Pforzheim ist man es mittlerweile fast schon gewohnt: Die Busse des Stadtverkehrs Pforzheim (SVP) stehen seit Freitagmorgen wieder still. Die Gewerkschaft ver.di hat die Belegschaft zum insgesamt sechsten Warnstreik aufgerufen. Ein vorab angekündigtes Ende des neuen Streiks teilte ver.di am Freitag nicht mit. Die Gewerkschaft sicherte zu, „den Warnstreik unverzüglich zu beenden, wenn denn ernsthafte Verhandlungsbereitschaft seitens der SVP signalisiert wird“. Zwischen ver.di und dem SVP schwelt seit langem ein Konflikt, vor allem wegen drohender Massenentlassungen der beim SVP Beschäftigten.

Die Verhandlungen für einen Sozialtarifvertrag für die Beschäftigten im Pforzheimer Nahverkehr kämen nach Angaben von ver.di noch immer nicht in Gang. Grund sei die unveränderte Verweigerungshaltung auf Arbeitgeberseite. „Die Beschäftigten sind stinksauer und die Bevölkerung hat kein Verständnis mehr dafür, dass man mit ver.di nicht zumindest eine Vereinbarung über die rechtzeitige Vorankündigung von Streiks abschließen will“, sagte ver.di-Verhandlungsführer Rüdiger Steinke.

Ver.di fordert seit langem einen Sozialtarifvertrag, der für die Beschäftigten die Abmilderung der angedrohten Massenentlassungen bedeuten könnte. Dazu gehört, dass die Beschäftigten, die zur RVS übergehen, einen Ausgleich für die Lohneinbußen von etwa 500 Euro monatlich bekommen, dass kurz vor der Rente stehende Beschäftigte mit einer Abfindung in vorzeitigen Ruhestand gehen können, dass Beschäftigte bei der Stadt, städtischen oder privaten Unternehmen einen gleichwertigen Ersatzarbeitsplatz erhalten können und dass über eine Transfergesellschaft die Mitarbeiter aufgefangen werden können, die bis Mitte 2017 nicht vermittelt sind. Dazu braucht der SVP die Unterstützung ihres hundertprozentigen Gesellschafters, weil ihr Betriebsvermögen für diese Maßnahmen nicht ausreichen wird. Zu einer finanziellen Beteiligung sei die Stadt laut ver.di allerdings nicht bereit.