Rupp tritt aus Grünen-Parteirat zurück

Malsch (ame) Wie Jörg Rupp selbst mitteilt, ist er aus dem Parteirat der Grünen ausgetreten. In seiner Stellungnahme geht er zuerst auf private Gründe ein, die es ihm zeitlich nicht mehr ermöglichen den Posten zu halten. Auf seinem Blog schreibt der 49-Jährige ausführlich über seine Beweggründe.

Jörg Rupp ist aus dem Parteirat der Grünen Baden-Württemberg zurückgetreten und begründet seine Entscheidung vor allem mit der aktuellen Asyl- und Flüchtlingspolitik. „Baden-Württemberg hätte ausreichend finanzielle Mittel, sofort ein Sonderbauprogramm aufzulegen, Wohnraum offensiv aufzukaufen, anstatt Eigentümer von leerstehendem Wohnraum mit Zwangsenteignung zu erpressen, wie es Palmer in Tübingen vorexerziert hat. Stattdessen belegt man Hallen, baut Zelte und für den Winter gibt es immer noch keinen Plan, wie man all das bewältigen will“, so Rupp.

Außerdem steht Rupp nicht hinter der Einrichtung der Ganztagsschulen. Er nennt sie den „Abklatsch“ einer Schule, wie sie gefordert wurde: „Es wird ein wenig besser sein als bisher – aber es ist kein großer Wurf für eine Bildung für alle und mit gleichen Chancen für alle. Ein Schrittchen, mehr nicht. Allerdings ein teurer Schritt.“