Pforzheim winkt Doppelhaushalt durch

Pforzheim (pm/ms) Der Gemeinderat in Pforzheim hat gestern Abend dem Entwurf zum Doppelhaushalt 2017/18 zugestimmt. Die Entscheidung war auch im zweiten Anlauf denkbar knapp: 21 Mitglieder des Gemeinderats stimmten dafür, 18 dagegen. Ende Dezember lehnte die Mehrheit der Gemeinderäte die Haushaltsvorlage noch ab.

„Die Stadt Pforzheim bleibt handlungsfähig und wir Pforzheimer entscheiden auch in Zukunft über Pforzheimer Angelegenheiten“, so Oberbürgermeister Gert Hager. Die Kommune hat somit wieder einen gültigen Haushalt. Laut Hager könne die Stadt nun wichtige Investitionen tätigen, beispielsweise im KiTa-Bereich und im sozialen Bereich. Der verabschiedete Doppelhaushalt umfasst ein Volumen von rund 1,1 Milliarden Euro.

Zweite Abstimmung war notwendig

Es musste gestern erneut über den Haushalt abgestimmt werden, da der Gemeinderat im Dezember nicht mit einer Mehrheit für den Entwurf stimmte. In den anschließenden Wochen führte OB Hager einige Gespräche mit den Fraktionen, um die Gemüter zu beruhigen und gemeinsame Lösungen zu erarbeiten.