Pegida-Sympathisanten drohen über FB – Strafanzeige gestellt

Malsch/Karlsruhe (yb/pm) Seit gestern Abend ist die Kargida-Seite Karlsruhe bei Facebook offline. Der Grund sind massive Drohungen gegen den Sprecher des Aktionsbündnis „Vielfalt willkommen heißen“, Jörg Rupp. Dieser hat er gegen den Schreiber des Gewaltaufrufs ebenso wie gegen den Kargida-Betreiber Strafanzeige gestellt.

Ein Pegida-Symphatisant, der in seinem Profil offen rassistische Beiträge postet, schreibt auf der Kargida-Seit über Jörg Rupp:“Einfach umlegen, die Sau“. Darüber hinaus gab es in diesem und in mindestens einem weiteren Thread, in dem er an den Pranger gestellt wurde, weitere persönliche beleidigende Äußerungen.

Der oder die Kargida-Admins haben diese Äußerungen unbehelligt stehen gelassen. Kargida hat im selben Thread mitdiskutiert, also Kenntnis vom Aufruf zur Gewalt gegen Herrn Rupp gehabt. Nach dem Telemediengesetz ist jeder Facebook- Nutzer Diensteanbieter und damit verantwortlich für die Inhalte. Deshalb hat der Bedrohte gegen den Schreiber des Gewaltaufrufs ebenso wie gegen den Kargida-Betreiber Strafanzeige gestellt.

Übrig geblieben ist nun Pegida Karlsruhe. Diese versuchen, diesen Vorgang zu verharmlosen und schreiben: „Wir möchten uns dazu äußern. Die Admins von Kargida sind arbeitende Bürger die nicht 24 Stunden am Tag Zeit haben die Seite zu überwachen. Wir Pegida Karlsruhe und Kargida distanzieren uns ausdrücklich von Gewalt und Hetze. Wir fordern auch alle auf aus unseren Reihen bei der Demo friedlich zu demonstrieren und hoffen das die Gegenseite dies auch tut.“

Jörg Rupp betont, dass es im „Karlsruhe gegen Kargida“-Profil keinen einzigen Aufruf zu Gewalttaten gibt und sie sich ausdrücklich von Gewalt distanzieren.

Am 24. Februar will Pegida auch in Karlsruhe auf die Straße gehen. Eine Gegen-Demo, gleicher Ort – gleiche Zeit ist vom Aktionsbündnis „Vielfalt willkommen heißen“ geplant.

Baden TV berichtet.