Karlsruhe/Berlin (che) Nach der Absage der Bundesregierung für eine Ersatzbrücke über den Rhein bei Maxau sieht der Karlsruher Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (SPD) Redebedarf. Der Vorschlag der baden-württembergischen Landesregierung war nicht in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen worden.
Am Freitag hatte Verkehrsstaatssekretärin Dorothee Bär (CSU) mitgeteilt, dass das Bundesverkehrsministerium die Anmeldung einer Ersatzbrücke nicht annehmen wird. „Sollte entgegen der derzeit vorliegenden Untersuchungsergebnisse ein Ersatzneubau für die bestehende Rheinbrücke Maxau aus baulichen Gründen notwendig werden, wäre dieser nicht für den Bundesverkehrswegeplan relevant, bzw. bedarfsplanrelevant. Das sind lediglich solche Ausbauprojekte, mit denen ein wesentliche kapazitiver Zuwach einhergeht. Der Bau lediglich einer Ersatzbrücke würde dies nicht erreichen“, heißt es in der Begründung.
Die CDU-Abgeordneten aus Karlsruhe und der Südpfalz begrüßen das Vorgehen der Bundesregierung. Ingo Wellenreuther, Axel E. Fischer und Dr. Thomas Gebhart unterstützen die Planungen für eine zweite Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe. Eine Ersatzbrücke lehnen auch sie ab: „Wir brauchen rasch den Bau der zweiten Brücke und nicht lediglich eine Ersatzbrücke für die bestehende Brücke. Damit würde das eigentliche Problem nicht gelöst. Es geht um Tausende Pendler und die Zukunftsfähigkeit der ganzen Region. Die zweite Rheinbrücke ist unabdingbar.“
Kritik gab es daraufhin aus den Reihen der Landesregierung. der Karlsruher Grünen-Abgeordnete Alexander Salomon sieht Bund und CDU auf Konfrontationskurs gegen die Stadt. „Der Bund verhindert mit seiner Haltung einer Alternativprüfung, die aus vielerlei Gründen, insbesondere aus naturschutzfachlicher und verkehrlicher Sicht zu bevorzugen ist. Dass die CDU und ihre örtlichen Abgeordneten die Belange der Stadt Karlsruhe ihrem gescheiterten ideologischen Denkmuster unterordnen, kann ich für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Karlsruhe nur bedauern“, kritisiert Salomon in seiner Pressemitteilung.
Der Karlsruher Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (SPD) zeigte sich überrascht von der Begründung der Bundesregierung und möchte erneut den Dialog suchen, um sich für eine Ersatzbrücke stark zu machen:
