OB-Wahl in Bretten gültig?: Verhandlung am 19. Oktober

Bretten/Karlsruhe (ms) Am 19. Oktober entscheidet das Verwaltungsgericht Karlsruhe, ob die OB-Wahl in Bretten gültig ist. Wie Gerichtssprecherin Eva Schmitt auf Baden TV-Nachfrage bestätigt, sind zur Verhandlung die OB-Kandidaten Martin Wolff, Aaron Treut und Andreas Leiling geladen. Hintergrund: Anfang Dezember hatte es im Gemeindewahlausschuss einige Unregelmäßigkeiten gegeben. Daraufhin klagte die Brettener Bürgerinitiative „Wahlanfechtung“. 

„Wir gehen davon aus, dass am 19. Oktober eine Entscheidung fallen wird. Dann werden wir wissen, ob die OB-Wahl in Bretten gültig ist“, so Gerichtssprecherin Eva Schmitt gegenüber Baden TV. Die Verhandlung soll ohne Zeugen stattfinden.

4. Dezember im Fokus  

Der Wahlleiter der Stadt soll am Morgen des 4. Dezembers bei einer Mitarbeiterin des Regierungspräsidiums nachgefragt haben, ob er die Wahl-Urnen öffnen dürfe. Im Rahmen dieser Öffnung sei es zu Unregelmäßigkeiten gekommen. Am 3. Dezember 2017 hatte OB-Kandidat Martin Wolff mit zwei Stimmen vor seinem Herausforderer Treut gelegen. Am folgenden Abend war das Ergebnis vom Gemeindewahlausschuss auf einen Vorsprung von zwölf Stimmen korrigiert worden.