Karlsruhe (pm/yb) Verwundert äußert sich Oberbürgermeister Frank Mentrup über den Vorwurf der CDU-Fraktion, sein „überraschendes“ Absetzen des Tagesordnungspunktes „Südumfahrung Hagsfeld“ von der Tagesordnung zur gestrigen Sitzung des Gemeinderats zeuge von einem „Schlingerkurs“ und das Stadtoberhaupt reagiere auf „tagesaktuelle Stimmungen aus der Bürgerschaft“.
Dazu Mentrup: „Ich weiß, was ich will, und weiß seit dem Bürgerforum in Hagsfeld viele Bürgerinnen und Bürger hinter mir: So schnell wie möglich unanfechtbares Baurecht für eine Südumfahrung zu schaffen, aus meiner Sicht sinnvollerweise nach der 1b-Variante.“
So war auch der Verfahrensablauf im November über Hauptausschuss, Bürgerforum und Gemeinderat vorgesehen und von den Fraktionen ohne Veränderungswunsch akzeptiert worden. Seit dem Tag vor der Gemeinderatssitzung wurden jetzt mehrere zusätzliche Anträge gestellt, essentielle Teile der Entscheidung sollten vor einer Gemeinderatsentscheidung nochmals beraten und erst später beschlossen werden – so etwa, ob die Anbindung des Technologieparks gleich Teil des geplanten Planfeststellungsverfahrens wird oder später separat geplant wird. Doch das machte aus Mentrups Sicht keinen Sinn. Die Verwaltung brauche eine in den wichtigsten Details geklärte Auftragslage für die Einleitung des Planverfahrens, sonst käme die Südumfahrung nicht weiter – zum Nachteil Hagsfelds, Rintheims und seiner Bürgerinnen und Bürger, unterstrich das Stadtoberhaupt. Deshalb habe er das Thema abgesetzt, um diesem neuen Beratungsbedarf zügig nachzukommen.
