Länder vertagen Beratungen über Finanzausgleich

Berlin/Stuttgart (yb) Gestern am späten Abend haben die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer ihre Beratungen über die künftigen Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern ohne Ergebnis vertagt. Das teilte Ministerpräsident Kretschmann nach einem Treffen in Berlin der dpa mit.

Über den Stand der Beratungen wurde Stillschweigen vereinbart. Aus Teilnehmerkreisen hieß es, dass eine Verständigung letztlich an Fragen zu den Verteilmechanismen scheiterte. Offenbar will sich bereits am Wochenende ein kleiner Kreis der Ministerpräsidenten treffen, um das Thema für die nächste offizielle Runde vorzubereiten.

Bund und Länder ringen seit langem um eine Neuordnung der Finanzbeziehungen. 2019 läuft das derzeitige System aus. Unter den Ministerpräsidenten gab es dem Vernehmen nach durchaus die Absicht, das Thema Finanzbeziehungen zu klären, bevor man sich am 24. September mit Kanzlerin Merkel trifft, um über die Flüchtlinge zu reden.