Baden-Baden (che) Die Stadt Baden-Baden hat die Neonazi-Versammlung, die für kommenden Donnerstag geplant war, verboten. Unter dem Motto „Symbolische zwölf Minuten für die Freiheit“ wollten die Mitglieder der rechten Szene am 30. Januar von 19:33 bis 19:45 Uhr eine Mahnwache abhalten. Dadurch sollte der Machtergreifung Adolf Hitlers vor 81 Jahren gedacht werden.
Das Verbot der Veranstaltung auf dem Goetheplatz erging „nach eingehender rechtlicher Prüfung“, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt. Baden-Baden habe die Demo untersagt, „da nach den konkreten Angaben zur Versammlung und der Würdigung aller Umstände erkennbar war, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung bei Durchführung der Versammlung unmittelbar gefährdet worden wäre.“ Damit kommt Oberbürgermeister Wolfgang Gerstner seinen Plänen nach, die Mahnwache zu verbieten.
Erst gestern hatte sich auch der Deutsche Gewerkschaftsbund mit der geplanten Gegendemonstration solidarisiert. “Zwölf Minuten Nazis in Baden-Baden sind zwölf Minuten zu viel”, begründete Gewerkschaftssekretärin Elke Walch das Engagement des DGB. Bereits kurz nach Bekanntwerden der Neonazi-Versammlung organisierte ein großes Bündnis verschiedenster Gruppen eine Gegenveranstaltung.
