Karlsruhe (pm/amf) Die Kult-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat zeigt kein Verständnis für die Bewertung des Bundesrechnungshofs in Bezug auf den geplanten Kriegsstraßenumbau im Rahmen der Kombilösung. Am Dienstag war bekannt geworden, dass der Bundesrechnungshof den Kriegsstraßenumbau in Frage stellt. Wie die Kult-Fraktion in einer Pressemeldung am Freitag mitteilte, könne sie das Nein des Rechnungshofs nicht nachvollziehen. Die Fraktionsmitglieder sehen CDU, SPD und die Stadtspitze in der Pflicht.
„Dieses Bauwerk ist entgegen der Aussage des Rechnungshofes ganz grundsätzlich notwendig für die Kombilösung“, sagte Kult-Fraktionsvorsitzender Lüppo Cramer am Freitag. Das Bundesverkehrsministerium sei jetzt in der Pflicht, den Bürgerwillen in Karlsruhe aus dem Bürgerentscheid zu achten. Die Kriegsstraße sei als Stadtallee mit Straßenbahn nach Auffassung der Kult-Fraktionsmitglieder „das eigentlich zentrale Bauwerk“. Cramer und seine Fraktion sowie die Grünen hatten sich für die umgekehrte Reihenfolge der Bauphasen ausgesprochen. „Wir haben schon vor Baubeginn deutlich gesagt: Kriegsstraße zuerst!“, so Cramer. Dass eine Mehrheit des Gemeinderates auf Anraten des damaligen Oberbürgermeisters bestimmt habe, zuerst den Tunnel zu bauen, räche sich nun nach Einschätzung der Kult-Fraktion. Erik Wohlfeil, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, sieht daher vor allem die CDU, SPD sowie die Stadtspitze in der Pflicht. „Wir erwarten, dass sie entsprechenden Druck in Berlin ausüben“, sagte Wohlfeil. Gleichzeitig betonte Wohlfeil, dass es es notwendig sei, über „Not-Alternativen“ nachzudenken. „Wir brauchen einen Plan B“, so Wohlfeil.
Die Kult-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat setzt sich aus Stadträten von der Karlsruher Liste, den Piraten und Die Partei zusammen.
