Karlsruhe (pm/ame) Die Stadt Karlsruhe muss in Sachen Haushaltsplanungen den Gürtel enger schnallen, in den kommenden sechs Jahren sollen etwa 185 Millionen Euro durch Einsparungen und Mehreinnahmen generiert werden. Nun nehmen die Parteien CDU, SPD, Grüne, KULT und die FDP zum Haushaltsstabilisierungsprozess Stellung.
Die Parteien sind sich einig, dass Karlsruhe über viele Jahre gute Überschüsse im Haushalt erwirtschaftet hat – dies gelingt nur wenigen Kommunen. Für die Zukunft sehen sie aber ein strukturelles Defizit im Energiehaushalt: „die laufenden Ausgaben der Stadt Karlsruhe steigen stärker an als die Einnahmen. Das strukturelle Defizit würde sich in den kommenden sechs Jahren auf bis zu 400 Millionen Euro aufsummieren, wenn keine Gegenmaßnahmen ergriffen werden. Auf diese sich abzeichnende Änderung der Finanzlage wiesen einzelne Fraktionen schon während der Beratungen des Doppelhaushalts 2015/2016 hin.“
Die Ursachen für diese Entwicklung werden von den verschiedenen Fraktionen unterschiedlich bewertet. Übereinstimmend sehen sie jedoch die Notwendigkeit umzusteuern, um laufende Einnahmen und Ausgaben wieder in ein ausgewogenes Verhältnis zu bringen. Nur so ist gewährleistet, dass die Stadt Karlsruhe in den kommenden Jahren handlungsfähig bleibt.
