Karlsbad / Berlin (pm/an) Das Karlsbader Schulzentrum soll für rund 16 Millionen Euro saniert werden. Damit der Bund die Kosten zur Hälfte übernimmt, soll das Vorhaben bis zum Jahr 2022 abgeschlossen sein. Barbara Saebel MdL (Grüne) und Margit Stumpp MdB, bildungspolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion, setzen sich für eine Fristverlängerung in Berlin ein.
Hintergrund sei deren Recherche auf Landesebene. Die umfangreichen Regularien der notwendigen europaweiten Ausschreibung und die Handwerkerknappheit sprengen vermutlich jedoch den engen zeitlichen Rahmen des Bundesprogramms, heißt es in einer Mitteilung der Abgeordneten. Stumpp fragt in einem Brief an die Bundesregierung zum einen, ob sich bereits andere Kommunen mit dieser Problemstellung an die Bundesregierung gewandt haben und was die Bundesregierung diesbezüglich unternommen hat. Zum anderen erkundigt sie sich, ob angesichts des auch vom Baden-Württembergischen Städtetag kritisierten zu kurzen Zeithorizonts eine Änderung der Förderbedingungen möglich ist.
