Stuttgart/Bruchsal (pm) Heute hat sich Justizminister Stickelberger den Fragen vor dem Ständigen Ausschuss des Landtags gestellt. Er steht wegen den Vorfällen in der JVA Bruchsal unter Druck.
Speziell der Hungertod eines Häftlings wirft gegenüber Stickelberger Fragen auf. Diese hat Stickelberger heute vor dem Stuttgarter Landtag beantworten. Die Opposition wirft dem Justizminister vor, er hat Parlament und die Öffentlichkeit nur nach und nach unterrichtet. Zudem habe er sein Ministerium nicht im Griff.
„Wer Aufklärung und Überprüfungen ernsthaft betreibt, der muss damit rechnen, dass dabei Mängel aufgedeckt werden können“, so der Justizminister heute Morgen. „Eine Überprüfung, die das von vornherein ausschließt, wäre keine echte Überprüfung und völlig überflüssig.“
„Nach dem heutigen Stand der Überprüfung ergibt sich, dass sich der Gefangene jedenfalls im Frühjahr 2014 zeitweise in Einzelhaft befand, ohne dass die Zustimmung des Ministeriums dafür eingeholt wurde“, sagte Stickelberger weiter. Auch erklärte er, dass auf seine Veranlassung hin künftig jeder Fall einer Einzelhaft in den Justizvollzugsanstalten erhoben und an das Ministerium berichtet werden müsse.„Kontrollmechanismen bei der Einzelhaft werden weiter verstärkt“,so der Tenor des Ministeriums.
