Karlsruhe (hza/snt) Das Hauptzollamt Karlsruhe ist eines von sechs Hauptzollämtern in Baden-Württemberg und zuständig für die Erhebung von Zöllen, der Einfuhrumsatzsteuer sowie von Verbrauch- und Verkehrsteuern. In einer Pressemitteilung teilt das Hauptzollamt heute mit, dass 2019 insgesamt 7,7 Milliarden Euro an Zöllen und Steuern eingenommen wurden. Damit ist das Hauptzollamt Karlsruhe das einnahmestärkste in Baden-Württemberg.
„Mit dieser Bilanz für das abgelaufene Jahr können wir sehr zufrieden sein“, so die Leiterin des Amtes, Dr. Ulrike Berg-Haas, und lobt den täglichen Einsatz ihrer über 700 engagierten und motivierten Beschäftigten, vor allem auch in dieser schwierigen Zeit der Corona-Krise. „Die Arbeit des Zolls ist gerade unter diesen erschwerten Bedingungen enorm wichtig. Wir müssen uns flexibel an die dynamische Lage anpassen, sei es bei der schnellen Warenabfertigung, der Umsetzung von Steuererleichterungen oder auch bei der Bekämpfung von Zoll-Kriminalität, die auch unter Corona fortbesteht und sich ebenfalls dynamisch den Gegebenheiten anpasst“, ergänzt die Leiterin des Hauptzollamtes.
Steuererhebung – Der Zoll, die Einnahmeverwaltung des Bundes:
Nach Angaben des Hauptzollamtes wurden allein in den Bereichen Einfuhrumsatzsteuer, Verbrauch- und Verkehrsteuern 7,6 Milliarden Euro eingenommen. Neben der Einfuhrumsatzsteuer mit rund 2,4 Milliarden Euro, die für den Import von Waren aus einem Land außerhalb der EU erhoben wird, waren die Verbrauchsteuern für Genussmittel, Energie und Strom mit 4,8 Milliarden Euro die Haupteinnahmequelle. Darunter machte die Energiesteuer mit 4,3 Milliarden Euro den größten Anteil aus. Der Zoll nimmt Jahr für Jahr rund die Hälfte der dem Bund zufließenden Steuern ein. Den Angaben zufolge waren das im Jahr 2019 bundesweit über 141 Milliarden Euro, eine Zahl, die viel über die Bedeutung des Zolls aussagt. Die Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit ist die Grundlage für das Funktionieren unseres Staates, denn diese Einnahmen machen wichtige Zukunftsinvestitionen in Bildung, Familie, Forschung oder Infrastruktur erst möglich. Auch die staatliche Bezuschussung der Renten- und Sozialsysteme wird aus diesem Einnahmentopf geleistet. Aus den Angaben geht hervor, dass die Bundesrepublik Deutschland insgesamt rund 5,1 Milliarden Euro an Zöllen eingenommen und an den Haushalt der Europäischen Union abgeführt hat. Davon entfallen 103 Millionen auf das Hauptzollamt Karlsruhe.
Finanzkontrolle Schwarzarbeit – Schaden von der Allgemeinheit abwenden:
Wie das Hauptzollamt mitteilt, wurden im vergangenen Jahr insgesamt 1.823 Arbeitgeberprüfungen im Hauptzollamtsbezirk durchgeführt – bundesweit über 55.000. Prüfungsschwerpunkte bildeten unter anderem das Baugewerbe, Kurier- und Paketdienste, Speditions- und Taxigewerbe sowie die Gastronomiebranche. Dabei wurde eine Schadenssumme an hinterzogenen Steuern und Sozialabgaben von rund 17,4 Millionen Euro aufgedeckt. Infolge dessen leitete de Zoll 3.746 Straf- und 973 Ordnungswidrigkeitsverfahren ein. Durch die Gerichte wurden die Täter zu insgesamt rund 86 Jahren Freiheitsstrafe und über 870.000 Euro Geldstrafen verurteilt. Im Vergleich zum Vorjahr wurden deutschlandweit 10 Prozent mehr Verstöße gegen den gesetzlichen Mindestlohn festgestellt.
Aufgriffe im Bereich Rauschgift, Tabak, Waffen, Artenschutz und Markenpiraterie:
Laut Pressemitteilung wurden im Jahr 2019 konnten über 51 Kilogramm Betäubungsmittel, unter anderem Marihuana, Haschisch und Khat bei Kontrollen aus dem Verkehr gezogen werden. So fanden die Zollbeamten zum Beispiel bei der Überprüfung eines Fernbusses aus Frankreich im Reisegepäck eines Deutschen sieben Kilogramm Marihuana und ein Kilogramm Haschisch eingeschweißt in Folienbeutel. Im Zuge der täglichen Arbeit bei den Kontrolleinheiten und in Postpaketen wurden bei den Zollämtern insgesamt 45 Waffen, darunter unter anderem Revolver, Messer, Stockdegen, Schlagringe und Reizstoffsprühgeräte beschlagnahmt. Auch beim Artenschutz stellte der Zoll im vergangene Jahr zahlreiche Verstöße fest. „Sowohl in Postsendungen als auch im Reiseverkehr stellt der Zoll immer wieder geschützte Tier- und Pflanzenarten sicher, wie eine Riesenmuschel aus Thailand, eingelegte Schlangen, Lederwaren, Korallen und Figuren aus Elfenbein. Wir haben mehr als doppelt so viele Aufgriffe wie in den beiden letzten Jahren zusammen zu verzeichnen“,so Dr. Ulrike Berg-Haas.
