Stuttgart (laho/pm) 11.000 Flüchtlinge sind im letzten Jahr nach Baden-Württemberg gekommen und somit erneut weniger als im Vorjahr. Insgesamt sind die Zugangszahlen bereits im dritten Jahr in Folge zurück gegangen.
Seit 2015 sind die Zuströme um knapp 90% gesunken. Im Schnitt kamen laut Innenminister Thomas Strobl rund 30 Menschen pro Tag nach Baden-Württemberg. In den Hochzeiten des Jahres 2015 waren es täglich mehr als 500 Menschen.
„Die gesunkenen Zahlen geben uns die Möglichkeit, Vorsorge zu treffen. Zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität sollten wir für unsere Polizei die Grundlage schaffen, Identitätsfeststellungen im Grenzgebiet zur Schweiz und zu Frankreich bis zu einer Tiefe von 30 km durchzuführen – und nicht nur auf den Hauptverkehrsachsen und Durchgangsstraßen. Unsere Polizei braucht die Möglichkeit, Personen in grenznahen Bereichen zu kontrollieren, vor allem um ein unerlaubtes Überschreiten der Landesgrenze oder einen unerlaubten Aufenthalt im Land zu verhüten und zu unterbinden“, unterstrich Strobl.
Die größte Zuwandersgruppe kam im vergangenen Jahr mit rund 1.900 Personen aus Nigeria. Weitere Herkunftsländer waren Syrien (1.400), Türkei (1.000), Irak (900) und Iran (800). Aufgrund der gesunkenen Zahlen werden zum Jahresende 2018 Liegenschaften geschlossen und freigegeben. In Karlsruhe laufen bereits die Vorbereitungen zur Schließung der Erstaufnahmeeinrichtung in der Kriegsstraße 200 im Frühjahr 2019. Derzeit sind rund 4.500 Menschen in Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes untergebracht – davon 900 in Karlsruhe. Für die Bewirtschaftung der Erstaufnahmeeinrichtungen wendete das Land im Jahr 2018 monatliche Beträge von durchschnittlich 12,7 Mio. € auf.