Pforzheim (pm) Mit 20 zu 19 Stimmen bei einer Enthaltung hat der Gemeinderat der Stadt Pforzheim den Doppelhaushalt 2017/2018 abgelehnt.
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Der Doppelhaushalt umfasste rund 1,1 Milliarden Euro. Dabei sah der Ergebnishaushalt für 2017 Aufwendungen von rund 561,2 Millionen Euro und der Ergebnishaushalt für das Jahr 2018 Aufwendungen in Höhe von 576,5 Millionen Euro vor. Insgesamt sah der Plan im Jahr 2017 rund 316 Millionen allein für die Bereiche Soziales, Kultur und Bildung vor. Für das Jahr 2018 waren 332,8 Millionen Euro vorgesehen.
Bereits seit dem Sommer 2016 hatte die Verwaltung einen Sparkatalog von insgesamt mehr als 300 Einzelmaßnahmen in einem Wert von rund 130 Millionen Euro vorgeschlagen, um einen genehmigungsfähigen Haushalt auf den Weg zu bekommen. Im kommenden Jahr sind jetzt neue Haushaltsberatungen fällig. Bis dahin kann die Verwaltung keine neuen Projekte anschieben, auch neue Stellen dürfen nicht geschaffen werden, da der Stellenplan gleichfalls nicht genehmigt wurde.
