Sie schlägt unter anderem vor, die Haftanstalten, die mehr als 400 Haftplätze haben, mit einer zweiten Arztstelle auszustatten. Zudem spricht sie sich für eine personelle Aufstockung der Justizvollzugsbeamten mit über 140 Stellen aus. Der gestern präsentierte Zwischenbericht beinhaltet insgesamt 23 Vorschläge mit einem Finanzierungsbedarf von insgesamt rund elf Millionen Euro im Jahr, wie das Justizministerium in Stuttgart nach der Sitzung der Expertenkommission mitteilte. Justizminister Rainer Stickelberger hatte das Gremium im Herbst eingesetzt. Der SPD-Politiker steht seit dem Tod eines 33-Jährigen im August unter Druck. Der Häftling aus dem afrikanischen Burkina Faso war in einer zuletzt nicht mehr genehmigten Einzelhaft in der Justizvollzugsanstalt Bruchsal verhungert. Ein Gutachten im Auftrag der Staatsanwaltschaft Karlsruhe kam kürzlich zu dem Ergebnis, dass der Mann an einer krankhaften Störung der Geistestätigkeit gelitten hatte, die hätte behandelt werden können. Die Ermittlungen gegen den vorläufig suspendierten Anstaltsleiter und eine Ärztin wegen fahrlässiger Tötung dauern aber noch an.
Gefängnisse sollen personell aufgestockt werden
Stuttgart/Bruchsal (pm/yb) Rund neun Monate nach dem Hungertod eines Bruchsaler Häftlings hat eine Expertenkommission gestern Empfehlungen zum Umgang mit psychisch kranken Gefangenen vorgelegt.
