Stuttgart/Karlsruhe (pm/amf) 2016 sind deutlich weniger Flüchtlinge nach Baden-Württemberg gekommen als im Jahr zuvor. Wie das baden-württembergische Innenministerium in Stuttgart heute bekannt gab, sank die Zahl der Neuankömmlinge im Vergleich zum Vorjahr auf rund 33.000. 2015 waren es mit rund 98.000 mehr als doppelt so viele Flüchtlinge gewesen, die ihren Weg in den Südwesten fanden. Gestiegen ist hingegen die Zahl der Abschiebungen.
Seit Jahresbeginn 2016 ging die Zahl der registrierten Asylsuchenden deutlich zurück. Im Januar wurden noch mehr als 8.600 Neuankömmlinge gezählt. Im September waren es nur noch etwa 1.500. Auf diesem Niveau sind die Zahlen bis Jahresende geblieben. Die meisten Flüchtlingen kamen im vergangenen Jahr aus Syrien (9.073). Weitere Herkunftsländer waren der Irak (3.977), Afghanistan (3.658), Gambia (3.257) und Nigeria (1.868).
Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) kündigte an, bei der Abschiebung von Flüchtlingen, die kein Anrecht auf Asyl haben, eine „neue Konsequenz“ an den Tag zu legen. „Wir haben die Zugangszahlen deutlich reduziert! Nun müssen wir alles dafür tun, dass die Zugänge auf diesem niedrigen Niveau bleiben und wir den Zuzug weiter begrenzen. Dazu gehört auch die konsequente Rückführung
von ausreisepflichtigen abgelehnten Asylbewerbern. Wir haben Herz für die mit Bleibeperspektive, müssen aber Härte gegen jene zeigen, die unser Land verlassen müssen“, sagte Strobl bei der Präsentation der Zahlen in Stuttgart.
Mehr Abschiebungen
Parallel zum Rücklauf der angekommenen Flüchtlinge hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Baden-Württemberg im Vergleich zu 2015 erhöht. 3.638 Asylbewerber sind im vergangenen Jahr aus dem Südwesten abgeschoben worden. 2015 lag die Zahl noch bei 2.449. Die wesentlichen Zielländer bei Abschiebungen waren im Jahr 2016 Kosovo (954 Abschiebungen), Albanien (761), Serbien (661), Mazedonien (488) und Italien (176). Hinzu kamen nach Angaben des Landesinnenministeriums mehr als 8.300 freiwillige Ausreisen. In 3.577 Fällen konnte eine geplante Abschiebung nicht durchgeführt werden (2015: 3.976), weil beispielsweise ausreisepflichtige Ausländer nicht angetroffen wurden, Reisedokumente fehlten, gesundheitliche Gründe einer Abschiebung entgegenstanden oder die Härtefallkommission mit dem Fall befasst wurde. Damit scheiterten im Jahr 2016 knapp 50 Prozent der Abschiebungen – im Jahr 2015 waren es noch über 60 Prozent. Eine Konsequenz ist, dass die Zahl der Abschiebungshaftplätze in der Abschiebungshafteinrichtung in Pforzheim von derzeit 36 auf 80 Plätze ausgebaut wird.
