Flüchtlinge beteiligen sich an Demo in Pforzheim

Pforzheim (pm/an) Am Samstag gab es eine Demonstration in Pforzheim gegen die Abschiebehaftanstalt. Gekommen waren viele Geflüchtete, ein Großteil davon aus Afghanistan, heißt es in einer Pressemitteilung.

Ihre Plakate zeigten Forderungen wie „Stoppt Abschiebung“, „Grenzen auf  für alle Flüchtlinge“, „Jeder Mensch hat das Recht, Rechte zu haben“  oder Bilder aus Kriegsgebieten im angeblichen „sicheren“ Afghanistan.  Hintergrund der Demonstration war u.a. das geplante Gesetz „zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“, das Rückübernahmeabkommen mit  Afghanistan, die Sammelabschiebungen nach Afghanistan, die  Dublin-Abschiebungen und das geplante Dublin IV-Abkommen sowie die  regelmäßigen Sammelabschiebungen vom Flughafen Karlsruhe Baden-Baden in  die Länder des Balkan.

Christian Schmidt vom Forum Asyl und der Initiative gegen Rechts  Pforzheim betonte in einer Ansprache, dass die Ziele der Aktion die  Schließung des Abschiebegefängnisses in Pforzheim sowie die sofortige  Abschaffung von Abschiebehaft seien. Die Verhältnisse der Flüchtlinge im  Pforzheimer Gefängnis seien „bedrückend und aussichtslos“, so Schmitt  weiter. Abschiebehaft stehe in direktem Gegensatz zur Willkommenskultur  und trage dazu bei, die Geflüchteten zu kriminalisieren.