Pforzheim (pm/an) Am Samstag gab es eine Demonstration in Pforzheim gegen die Abschiebehaftanstalt. Gekommen waren viele Geflüchtete, ein Großteil davon aus Afghanistan, heißt es in einer Pressemitteilung.
Ihre Plakate zeigten Forderungen wie „Stoppt Abschiebung“, „Grenzen auf für alle Flüchtlinge“, „Jeder Mensch hat das Recht, Rechte zu haben“ oder Bilder aus Kriegsgebieten im angeblichen „sicheren“ Afghanistan. Hintergrund der Demonstration war u.a. das geplante Gesetz „zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“, das Rückübernahmeabkommen mit Afghanistan, die Sammelabschiebungen nach Afghanistan, die Dublin-Abschiebungen und das geplante Dublin IV-Abkommen sowie die regelmäßigen Sammelabschiebungen vom Flughafen Karlsruhe Baden-Baden in die Länder des Balkan.
Christian Schmidt vom Forum Asyl und der Initiative gegen Rechts Pforzheim betonte in einer Ansprache, dass die Ziele der Aktion die Schließung des Abschiebegefängnisses in Pforzheim sowie die sofortige Abschaffung von Abschiebehaft seien. Die Verhältnisse der Flüchtlinge im Pforzheimer Gefängnis seien „bedrückend und aussichtslos“, so Schmitt weiter. Abschiebehaft stehe in direktem Gegensatz zur Willkommenskultur und trage dazu bei, die Geflüchteten zu kriminalisieren.
