Karlsruhe/Wörth (pm/ng) Die FDP-Bundestagsabgeordneten Christian Jung (Karlsruhe) und Mario Brandenburg (Pfalz) haben wegen der Verschiebung der Rheinbrückensanierung nun die Bundesregierung eingeschaltet. In ihrer parlamentarischen Kleinen Anfrage sei ihnen wichtig einige offene Fragen bezüglich der Sanierung zu klären.
Die Abgeordneten der freien Demokraten wollen in ihrer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung vor allem klären, wie die Festlegung auf das Sanierungsverfahren mit hochfestem Beton für die Sanierung der Rheinbrücke Maxau begründet wurde. Denn es ist nicht bekannt, ob ein Gutachten des Karlsruher Büros „Ingenieurgruppe Bauen“ von 2011 später von weiteren Experten geprüft wurde. Ebenso sei unklar welche Referenzprojekte zur Entscheidung der gewählten Sanierungsweise beigetragen haben. Christian Jung setzt sich für eine Verschiebung der Rheinbrückensanierung um ein weiteres Jahr ein, bis alle Fragen beantwortet sind.
Durch die Löschung des Patents für den hochfesten Beton der Firma Contec würden sich nun ebenfalls neue Fragen ergeben. Ein solcher Beton wird bereits vom Karlsruher Instititut für Technologie weiterentwickelt. Die FDP will daher wissen, ob dies Grund genug sei den bestehenden Vertrag mit der Firma Contec aufzulösen, für die es vom BASt ohnehin nur eine „Zustimmung im Einzelfall“ gegeben hätte. Weiter soll geklärt werden, wie sich der Kostenrahmen für die Brückensanierung ändert und ob sich durch die Zunahme des Gewichts der Brücke eine Auswirkung auf die zur Verfügung stehenden Fahrspuren ergibt. Zudem will Jung wissen, ob die Bundesregierung eine Verengung der Fahrbahnbreite, sowie der Geh- und Radwege als unbedenklich und sinnvoll erachtet.
Aufgrund der Intervention durch die FDP trifft sich Regierungspräsidentin Nicolette Kressel am 31. August nun mit dem Projektbegleitkreis zur Rheinbrückensanierung, um diesem die Verschiebung zu erklären. Chistian Jung wäre es lieber gewesen man hätte direkt mit diesem anstatt zuerst über die Medien kommuniziert.
Zuvor wurde die Sanierung der Rheinbrücke Maxau um einige Monate verschoben, weil die Herstellungsfirma des hochfesten Betons die vertraglich festgelegten Bedingungen der Probeplatte nicht erfüllen konnte. Nach momentanem Stand soll die Sanierung im Oktober diesen Jahres fortgesetzt werden.
