Eilverfahren gegen Pegida und Kargida-Demo eingeleitet
Karlsruhe (yb) Andreas Thielemeyer, Center Manager der Postgalerie, hat einen „Eilantrag auf Rechtsschutz“ gegen die heutig angesetzten Demos von Pegida und Kargida in der Innenstadt eingereicht.
Die Klage über ein mögliches Demonstrationsverbot soll im Laufe des Tages entschieden werden. Derzeit prüft das Verwaltungsgericht die Klage im Eilverfahren. Ab 19 Uhr wollen sich Pegida-Anhänger und Gegner auf dem Stephanplatz -und Europaplatz treffen. Die Einschränkungen für die Einzelhändler seien während der Demos zu massiv, so Thielemeyer. Zwischen 17 und 18 Uhr bekommen diese die Demonstrationen immens zu spüren.
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