Karlsruhe (pm/cm) Dürfen Bürger beim Sparen helfen? Diese Frage warf die KULT-Fraktion angesicht der kommenden strukturellen Einsparungen der Stadt Karlsruhe auf.
„In den nächsten anderthalb Jahren müssen wir die Stadtverwaltung nach Einsparpotenzialen durchleuchten“, erwartet Erik Wohlfeil (Piraten), der finanzpolitische Sprecher der Kult-Fraktion. „Dazu gehören auch politische Entscheidungen, welche bisher geleisteten freiwilligen Aufgaben die Stadt reduzieren oder gar einstellen soll.“ Dies sei aber nicht allein Sache des Gemeinderats, der städtischen Strukturkommission und der Stadtverwaltung. Von vielen der denkbaren Einsparungen seien die Einwohner direkt betroffen und sollen sich daher dazu äußern.
Die Kult-Fraktion möchte die Karlsruherinnen und Karlsruher in zwei Phasen beteiligen. „Zuerst wollen wir den Einwohnern die Möglichkeit geben, Ideen einzubringen, wo und wie die Stadt Ausgaben reduzieren soll. In der zweiten Phase werden repräsentativ ausgewählte Karlsruherinnen und Karlsruher über die bis dahin vorliegenden Vorschläge aus der Bevölkerung und der Strukturkommission intensiv informiert und können über die Vorschläge beraten“, so Wohlfeil weiter. Dieses repräsentative Gremium solle dann ein empfehlendes Votum für den Gemeinderat abgeben.
Kult-Fraktionsvorsitzender Lüppo Cramer (KAL) weist darauf hin, dass seine Fraktion damit Karlsruhes Vorreiterrolle bei der Bürgerbeteiligung weiter voranbringen will. Die Stadt würde sich dabei an Bewährtem orientieren: „Ähnlich konsensorientierte Prozesse gab es in Karlsruhe bereits zu verschiedenen Themen. Deren Ergebnisse finden Gemeinderat und Verwaltung sehr positiv.“ Der Antrag der Kult-Fraktion wird auf der Gemeinderatssitzung nächsten Dienstag zusammen mit dem Haushaltsbeschluss behandelt.
