Bürgerbegehren nicht zulässig: Niederlage für Projektgegner

Pforzheim (ij) Soeben hat es die Stadt Pforzheim verkündet: Das Bürgerbegehren „Innenstadt-Ost“ ist nicht zulässig. Zum einen habe das Bürgerbegehren innerhalb der gesetzlichen Frist nicht das gesetzlich geforderte Quorum von Unterschriften erreicht. Zum anderen enthalte es weder einen notwendigen Kostendeckungsvorschlag noch eine für die Entscheidungsfindung der Bevölkerung vollständige Begründung. 

So die Kurzbegründung der Stadt Pforzheim. Seit Monaten kämpfte FDP-Politiker Hans-Ulrich Rülke gemeinsam mit anderen Politikern und Bürgern gegen das Bauvorhaben „Innenstadt-Ost“ der Stadt Pforzheim. Mit einer Unterschriftenaktion wollten sie ein Bürgerbegehren erreichen.

Am 7. Mai wird der Gemeinderat über die Beschlussvorlage zum Bürgerbegehren abstimmen.

Wir waren mit einem Team vor Ort. Heute Abend um 18.00 Uhr gibt es bei Baden TV Aktuell einen  ausführlichen Bericht. Zum einen mit Vertretern der Stadt, aber auch den Reatkionen der Projektgegner. Und auch hier auf unserem Newsportal wird der Beitrag zu sehen sein.