Pforzheim (pm/da) Die Fraktion WiP/Die Linke im Pforzheimer Gemeinderat kritisiert das aus ihrer Sicht ,,verantwortungs- und strategielose“ Vorgehen von Oberbürgermeister Peter Boch in Sachen Bädermisere. Grund für die Kritik ist eine Liste mit Kürzungsmöglichkeiten zur Gegenfinanzierung des vom Gemeinderat gefassten Bäderbeschlusses, die der OB einem Bericht der Pforzheimer Zeitung zufolge den Stadträten vorgelegt haben soll.
„Dies hat die Gerüchteküche kräftig angeheizt und bei vielen potenziell Betroffenen Unruhe und Befürchtungen hervorgerufen. Die Verwaltung redet von strategischer Haushaltsplanung sowie der Wichtigkeit Transparenz und offene Kommunikation herzustellen. Gleichzeitig legt nun der Oberbürgermeister eine völlig beliebige Liste vor, mit der niemand etwas anfangen kann. Mit Strategie hat das nichts zu tun“, bezogen die Stadträte der Fraktion WiP/Die Linke heute Stellung. Informationen der Pforzheimer Zeitung zufolge legte OB Peter Boch den Stadträten ,,eine Liste von theoretisch denkbaren Einsparungen und Kürzungen im Haushalt der Stadt vor, um aus dem laufenden Betrieb heraus jährlich 2,5 Millionen Euro an die Goldstadtbäder überweisen zu können.“ Dieser Betrag ist nötig, um alle Bäder-Standorte zu erhalten und weiterhin zu betreiben. Gegenüber Baden TV ließ Bürgermeister Dirk Büscher verlauten, dass das Kombibad auf dem Wartberg ,,als Entwicklungsziel nicht weiter verfolgt“ werde; der Gemeinderat der Stadt Pforzheim habe ein Bäderkonzepts mit dem Ziel „Erhalt aller Bäder“ beschlossen, ,,welches jetzt mit den entsprechenden finanziellen Mitteln unterlegt werden muss. In diesem Abstimmungsprozess befindet sich das Gremium gerade. Ein Kombibad auf dem Wartberg wurde vom Gremium nicht beschlossen“, so Büschers Büro.
WiP/Die Linke: ,,sehr schwaches Resultat“ der bisherigen Verwaltungsarbeit
Die Fraktion WiP/Die Linke verurteilte das vorgehen der Stadtverwaltung heute: ,,Statt des ursprünglich vorgesehenen und vom Gemeinderat beschlossenen öffentlich tagenden Haushaltsausschusses wird wieder in nicht öffentlichen Workshops und Veranstaltungen beraten und diskutiert, ohne dass sonstige Vertreter gesellschaftlich relevanter Gruppen gehört oder informiert werden – wie wir dies von Anfang an gefordert haben“, so die Stadträte der Fraktion. Sie bezeichnen das Resultat der Verwaltungsarbeit der vergangenen 1,5 Jahre an den Themen Bäderfinanzierung und Haushaltskonsolidierung als ,,sehr schwach“; Aufwand und Nutzen schienen in keinem akzeptablen Verhältnis zu stehen.
