Politik

Wellenreuther äußert sich zum NPD-Urteil Karlsruhe (pm/ms) Der Karlsruher CDU-Bundestagsabgeordnete Ingo Wellenreuther hat sich zum gestrigen Urteil des (…) Pforzheim winkt Doppelhaushalt durch Pforzheim (pm/ms) Der Gemeinderat in Pforzheim hat gestern Abend dem Entwurf zum Doppelhaushalt 2017/18 zugestimmt. Die Entscheidung (…) Landau: Landrätin Riedmaier tritt zurück Landau (pm/ms) Die Landrätin des Landkreises Südliche Weinstraße, Theresia Riedmaier, wird ihr Amt in diesem November aufgeben. Wie die (…) © Stephanie Roeder Bundesverfassungsgericht verbietet NPD nicht Karlsruhe (pm/ms) Das Bundesverfassungsgericht hat heute Vormittag entschieden die rechtsextreme Partei NPD nicht zu verbieten. Es gebe (…) Bundesverfassungsgericht entscheidet über Verbot der NPD Karlsruhe (dpa/ms) Das zweite Verbotsverfahren gegen die NPD steht kurz vor einem möglichen Abschluss. Heute verkündet das (…) Pforzheim: FDP und Freie Wähler lehnen Spar-Haushalt erneut ab Pforzheim (pm/ms) Die Freien Wähler und die FDP werden auch im zweiten Anlauf nicht für den städtischen Haushalt stimmen, das teilte (…) Mobbingvorwürfe gegen Fedrow: OB Arnold widerspricht den Darstellungen Fedrows Ettlingen (pm/amf) Ettlingens Oberbürgermeister Johannes Arnold hat auf die Vorwürfe, die ihm Bürgermeister Thomas Fedrow (CDU) in (…) Flüchtlingszahlen im Südwesten deutlich gesunken – Zahl der Abschiebungen gestiegen Stuttgart/Karlsruhe (pm/amf) 2016 sind deutlich weniger Flüchtlinge nach Baden-Württemberg gekommen als im Jahr zuvor. Wie das (…) „Kein Fußbreit den Nazis“: SPD Karlsruhe ruft zu Widerstand gegen Neonazi-Demo auf Karlsruhe (pm/amf) Die Karlsruher SPD ruft zum „zivilen und friedlichen Widerstand“ gegen einen für Juni geplanten (…)